Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gesellschaft für digitale Bildung GmbH, A Converge Company

 I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle geschlossenen Verträge zwischen uns, der Gesellschaft für digitale Bildung mbH, A Converge Company, Geschäftsführung: Patrick Haupt, Mathias Harms, Cory Reid, Friesenweg 5g, 22763 Hamburg, HRB 87487, Amtsgericht Hamburg, Tel. 040 7344861-20, Fax: 040 7344861-549, E-Mail: hallo@convergetp.de, Internet: www.gfdb.de, USt-Ident-Nr.: DE228287227,  und Ihnen als unseren Kunden, sofern nicht ausdrücklich abweichende AGB in den Vertrag mit einbezogen wurden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer, Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 II. Vertragsabschluss

(1) Nach Auswahl eines Produkts in unserem Onlineshop können Sie Produkte über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.

Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können.

(2) Der Vertrag kommt wie folgt zustande:

1. a) Bei Auswahl einer Zahlungsmethode, die Ihre Zahlung nach Abschluss des Online-Bestellvorgang erfordert (z.B. Sofortüberweisung) mit Einleitung der Zahlungstransaktion bzw. mit der Aufforderung zur Zahlung;
2. b) in allen anderen Fällen erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns, die mit einer gesonderten E-Mail, per Fax oder per Post (Auftragsbestätigung) versandt wird, bei einer Warenlieferung spätestens mit Lieferung der Ware.

(3) In jedem Fall erhalten Sie den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Bei einer Bestellung über unseren Onlineshop wird der Vertragstext bei uns nicht gespeichert  und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden.

Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt bei Ihnen, wenn Sie kein Verbraucher sind.

 III. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei außerhalb von Geschäftsräumen und im Fernabsatzverkehr abgeschlossenen Verträgen

1. Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie eine Ware bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum hinweg regelmäßig geliefert werden sollen, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Gesellschaft für digitale Bildung mbH
A Converge Company
Friesenweg 5g
22763 Hamburg
Telefon: 040 7344861-20
E-Mail: widerruf@convergetp.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei den Verträgen über die Lieferung von Ware

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung von Ware

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung
  entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

2. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei außerhalb von Geschäftsräumen und im Fernabsatzverkehr abgeschlossenen Dienstleistungsverträgen

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Gesellschaft für digitale Bildung mbH
A Converge Company
Friesenweg 5g
22763 Hamburg
Telefon: 040 7344861-20
E-Mail: widerruf@convergetp.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung für Dienstleistungsverträge

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts für Dienstleistungen

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem Sie dazu ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben und gleichzeitig  Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren und wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei außerhalb von Geschäftsräumen und im Fernabsatzverkehr abgeschlossene Verträge über nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Gesellschaft für digitale Bildung mbH
A Converge Company
Friesenweg 5g
22763 Hamburg
Telefon: 040 7344861-20
E-Mail: widerruf@convergetp.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Ausführung des Vertrags während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistung entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung für nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts für nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie dazu ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Gesellschaft für digitale Bildung mbH – A Converge Company,
Friesenweg 5g, 22763 Hamburg, E-Mail: widerruf@convergetp.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen

IV. Bestellung von Waren

1. Lieferung

1.1 Wir behalten uns die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung in den Fällen des Bestehens eines konkreten Deckungsgeschäfts vor. Sollte der Vorlieferant nicht liefern können und haben wir den Vorlieferanten nicht schuldhaft leichtfertig ausgewählt, werden wir von der Verpflichtung zur Leistung befreit. Wir verpflichten uns, Sie hiervon unverzüglich zu informieren und eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

1.2 Sollten wir mit einer Lieferverpflichtung in Verzug geraten, können Sie weitere Rechte erst geltend machen, wenn Sie uns eine angemessene Nachfrist von wenigstens 2 Wochen zur Lieferung gesetzt haben und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist.

1.3 Sind Sie kein Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an das beauftragte Transportunternehmen auf Sie über.

1.4 Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an Sie über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie im Verzug der Annahme sind.

1.5 Sofern wir neben dem bloßen Verkauf zusätzlich Installationsarbeiten übernehmen, sind diese Leistungen mit dem Kaufpreis abgegolten, es sei denn, es ist neben dem Kaufpreis eine gesonderte Vergütung vereinbart. Für reine Dienstleistungen an Ihrer Hard- oder Software, wie Reparaturen, Fehlersuche etc., die wir unabhängig von einem etwaigen Kaufvertrag erbringen, wird auf Stundenbasis abgerechnet. Die entsprechenden Preise entnehmen Sie bitte unseren Preislisten.

1.6 Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7-10 Tage.

1.7 Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung, ohne dass zugleich ein Vertrag zustande gekommen ist, keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

1.8 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und Österreich.

2. Lieferumfang

Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Teillieferungen sind möglich soweit sie nicht erkennbar außerhalb Ihres Interesses liegen. Sofern Sie kein Verbraucher sind bleiben Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für Sie zumutbar sind. Eine erhebliche Änderung läge lediglich dann vor, wenn ein gänzlich anderer Kaufgegenstand oder ein Kaufgegenstand einer anderen Gattung geliefert würde.

3. Preise/ Zahlungsbedingungen

3.1 Unsere Preise gelten grundsätzlich für die Lieferung ohne Aufstellung, Montage, Einbau oder Installation vom Lager unseres Firmensitzes.

3.2 Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.3 Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen im Bestellformular angegeben und sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Im übrigen betragen die Versandkosten innerhalb Deutschlands ab 1.7.2023 6,95 Euro, nach Österreich: 13,90 Euro.

3.4 Die Zahlung des Kaufpreises und der Entgelte für Nebenleistungen ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und ohne jeglichen Abzug zu bezahlen.

3.5 Sie können die Zahlung mit den im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmitteln vornehmen. Ein Anspruch auf Nutzung eines bestimmten Zahlungsmittels besteht nicht.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Sollten Sie sich vertragswidrig Verhalten, insbesondere in Zahlungsverzug geraten, sind wir, nachdem wir Ihnen erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und können von Ihnen Herausgabe der Ihnen gelieferten Gegenstände verlangen.

4.2 Sind Sie Kaufmann gilt darüber hinaus folgendes:

1. Sie sind berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie treten uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns vereinbarten Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderungen sind Sie nach deren Abtretung ermächtigt. Sollten Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, sich insbesondere in Zahlungsverzug befinden, sind wir berechtigt sämtliche Forderungen selbst einzuziehen. In diesem Fall haben Sie uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitzuteilen.
2. Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch Sie wird stets für uns vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
3. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen. Sie verwahren das Miteigentum für uns.
4. Sie dürfen die Liefergegenstände weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte, haben Sie uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte sind bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.
5. Übersteigt der realisierbare Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen aus dem Vertrag insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Ihr Verlangen verpflichtet, die überschießenden Sicherheiten nach unserer Wahl freizugeben.

5. Gewährleistung

5.1 Wir haften für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, soweit in diesen AGB nicht abweichend vereinbart.

5.2 Bei der geschuldeten Lieferung von neuen Kaufgegenständen verjähren Mängelansprüche von Verbrauchern in 2 Jahren

5.3 Mängelansprüche von Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen verjähren bei der geschuldeten Lieferung von neuen Kaufgegenständen in einem Jahr und sind bei der geschuldeten Lieferung von gebrauchten Kaufgegenständen ausgeschlossen.

Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, einer Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung bzw. einer Garantie beruhen, gesetzliche Rückgriffsansprüche, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Körperschäden.

5.4 Sind sie nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, behalten wir uns zunächst das Recht der für Sie kostenlosen Nachbesserung/Nacherfüllung vor. Sofern sich die Nachbesserung/Nacherfüllung aus Gründen, die von uns zu vertreten sind, über eine angemessene Frist hinaus verzögert oder die Nachbesserung/Nacherfüllung in sonstiger Weise fehlschlägt, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt.

5.5 Zur Anerkennung eines Mangels, bedarf es einer ausdrücklichen Erklärung durch uns.

5.6 Wir haften nicht für Herstellergarantien. Die Ansprüche aus einer solchen Garantie müssen Sie gegenüber dem Garantiegeber geltend machen.

V. Fortbildung

1. Nutzungsbestimmungen und -anforderungen, Zugang

1.1 Wir zeichnen unsere Online-Fortbildungen auf zum Zwecke der Durchführung der Fortbildungen und der Fortbildungsorganisation, insbesondere zur Ermöglichung der Teilnahme aller Fortbildungsteilnehmer zu einem selbstgewählten Zeitpunkt und für die Zurverfügungstellung der Aufnahmen in einer Mediathek. Nach Aufzeichnung und vor einer Nutzung zu diesen Zwecken werden alle im Rahmen der Aufzeichnung erhobenen personenbezogene Daten der Teilnehmer gelöscht.

1.2 Ihnen ist die Aufzeichnung, das Auslesen, die Kopie oder Weiterverarbeitung von Bild- oder Tonaufnahmen unserer Online-Fortbildungen mittels technischer Hilfsmittel grundsätzlich untersagt. Von uns zur Verfügung gestellte Aufzeichnungen dürfen nur im Onlinemodus genutzt werden und nicht heruntergeladen und nicht auf eigenen Rechnern, Festplatten oder ähnlichem gespeichert werden. Die Aufzeichnungen dürfen von Ihnen nicht zu anderen Zwecken als für Ihre Fortbildung genutzt werden, insbesondere dürfen Aufzeichnungen nicht veröffentlicht oder verbreitet werden.

1.3 Sie sind für die Vorhaltung der in der Leistungsbeschreibung genannten technischen Anforderungen verantwortlich, die für eine Teilnahme an unseren Online-Angeboten erforderlich sind.

1.4 Bei Online-Fortbildungen erhalten Sie einen Zugangslink zu der von Ihnen gebuchten Veranstaltung. Die Ermöglichung der Mehrfachnutzung durch Dritte ist Ihnen nicht gestattet. Für den Fall, dass eine Online-Fortbildung mehrfach unter einem Zugangslink besucht oder der Zugangslink öffentlich zugänglich gemacht wird, sind wir berechtigt, Schadensersatz geltend zu machen und Sie von der entsprechenden Veranstaltung auszuschließen.

2. Rücktritt und Stornierung durch den Kunden

2.1 Bei Buchungen über unsere Homepage: Unbeschadet der gesetzlichen Vorschriften ist ein Rücktritt oder eine Stornierung durch Sie nach erfolgter Zusendung des Zugangslinks nicht mehr möglich. Sie haben keinen Anspruch auf Ersatz der gezahlten Teilnehmergebühr, wenn und insoweit die Nichtteilnahme auf Gründen beruht, die in Ihrer Person liegen. Sie sind zum Rücktritt berechtigt, wenn und soweit wir die Online-Fortbildung absagen oder verschieben und Sie aufgrund der Terminänderung nicht teilnehmen können oder wollen.

2.2 In allen anderen Fällen: Bei einer Stornierung oder Erklärung des schriftlichen Rücktritts reduziert sich das Honorar wie folgt:

• bis 28 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 100 %
• bis 21 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 75 %
• bis 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 50 %
• bis 7 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 25 %

Bei noch späterer Absage vor Veranstaltungsbeginn ist das volle Honorar zu zahlen.

Zur Fristwahrung muss die Rücktrittserklärung schriftlich per Post, per Fax oder per E-Mail bei uns eingehen.

2.3 Sie können Ihre Teilnahmeberechtigung in jedem Fall und jederzeit auf einen schriftlich von Ihnen zu benennenden Ersatzteilnehmer übertragen. Umbuchungen (auf eine andere Veranstaltung) werden wie Stornierungen behandelt.

2.4 Für Schäden, die Ihnen durch eine Absage entstehen, kommen wir nur unter den Voraussetzungen und in den Grenzen der Bestimmungen des Abschnitts „Haftung“ auf. Geringfügige Änderungen im Veranstaltungsprogramm behalten wir uns vor, ebenso wie einen Referentenwechsel aus wichtigem Grund.

2.5 Ihr Recht unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Teilnahme zu widerrufen oder vom Vertrag zurückzutreten wird durch die Regelungen Ziffer 2.1 bis 2.4 nicht berührt.

3. Absagen, Ausweichtermine, Änderungen und Ersatzreferenten

3.1 Wir sind berechtigt, eine Veranstaltung abzusagen und bzw. oder den Termin zu verschieben, wenn

• die vorab bestimmte und Ihnen kenntlich gemachte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird,
• der vorgesehene Referent an der Durchführung des Seminars aus wichtigem Grund gehindert ist und kein oder nicht rechtzeitig entsprechender gleichwertiger Ersatz beschafft werden kann,
• sonstige Gründe vorliegen, die uns an der Durchführung der Veranstaltung hindern.

3.2 Wir werden Sie in solchen Fällen unverzüglich informieren und die dem jeweiligen Umstand entsprechende Abwicklung vornehmen.

3.3 Notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen und Abweichungen vor oder während der Veranstaltung können durchgeführt werden, soweit diese den Gesamtcharakter der angekündigten Veranstaltung nicht wesentlich ändern. Vorgesehene Referenten können im Bedarfsfall durch andere, hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte, Personen ersetzt werden. Der Nachweis einer solchen Qualifizierung obliegt im Zweifel uns. Der Teilnehmer hat in einem solchen Fall keinen Anspruch auf Ersatz der Teilnehmergebühr.

4. Preise

Auf unserer Webseite finden Sie die jeweils anfallenden Honorare. Für nicht über unsere Website gebuchte Veranstaltungen ergeben sich die Kosten aus dem von uns erstellten Angebot. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Über unsere Website buchbare Veranstaltungen stehen Ihnen erst nach Zahlung über die angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. In allen anderen Fällen werden die Kosten mit Zugang der Rechnung bei Ihnen zur Zahlung fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.

VI. Sonstiges

1. Haftung

1.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

1.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

1.3 Die Einschränkungen der Abs. 1.1 und 1.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

1.4 Die sich aus Abs. 1.1 und 1.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

1.5 Sofern dies nicht ausdrücklich zugesichert wurde, übernehmen wir für Datenverlust keine Verantwortung.

1.6 Wir übernehmen keine Gewähr, Garantie oder Haftung für Inhalt und Erfolg eines Seminars. Dies gilt ebenso für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Qualität oder Aktualität der bereitgestellten Informationen und Materialien.

2. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Sofern Sie kein Verbraucher sind, ist Erfüllungsort das Zentrallager unseres Firmensitzes in Hamburg. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn Sie kein Verbraucher sind, der ausschließliche Gerichtsstand Hamburg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

3. Onlinestreitbeilegung und Verbraucherstreitbeilegung

3.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

3.2. Wir sind weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.

4. Sonstiges

4.1 Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.

4.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand Februar 2024